Migration und Integration

Unser Jena ist weltoffen und vielfältig

Jena ist eine vielfäl­tige und weltof­fene Stadt. Wir von Bündnis 90/ Die Grünen begrü­ßen das, denn Vielfalt berei­chert unsere Stadt und das Mitein­an­der durch neue Ideen und andere Sicht­wei­sen. Jena profi­tiert von seiner Inter­na­tio­na­li­tät. Inzwi­schen hat jede*r fünfte Einwohner*in einen Migra­ti­ons­hin­ter­grund. Beson­ders attrak­tiv ist unsere Stadt für inter­na­tio­nale Fachkräfte und Studie- rende aus dem Ausland. Auch sie sollen sich in Jena zuhause fühlen. Jena muss eigene Antwor­ten auf die inter­na­tio­nale Vielfalt finden, um weiter­hin attrak­tiv zu bleiben.

Für eine Willkommenskommune Jena

Das geschaf­fene Welcome Center ist ein guter Anfang, um Menschen in ihrem Weg in unseren Arbeits­markt zu beglei­ten. Wir möchten es konzep­tio­nell weiter ausbauen und ein Welcome Center mit ganzheit­li­chem Ansatz schaf­fen. Dazu wollen wir das bestehende Angebot auswei­ten und neben der Beratung von zugewan­der­ten Menschen auch Beratungs­an­ge­bote für Arbeitgeber*innen schaf­fen. Dem Welcome Center wollen wir eine wichtige Verweis­funk­tion unter Einbe­zie­hung anderer entschei­den­der Akteure wie der Refugee Law Clinic, Medinetz oder dem Weltraum e. V. zukom­men lassen. Durch die Verzah­nung von ganzheit­li­cher Beratung und zivil­ge­sell­schaft­li­chen Initia­ti­ven möchten wir eine zentrale Anlauf­stelle schaf­fen, die sich in unmit­tel­ba­rer Nähe zur Auslän- derbe­hörde befin­det. Hierfür bietet sich der leerwer­dende bishe­rige Stand­ort des Bürger­ser­vice an.

Wir wollen das Jenaer Integra­ti­ons­bünd­nis neu beleben und setzen uns dafür ein, dass Jena Vielfalt auch weiter­hin als Erfolgs­fak­tor und Chance begreift. Wir wollen das Thürin­ger Integra­ti­ons­kon­zept auf seine Übertrag­bar­keit für die Stadt Jena prüfen. Außer­dem setzen wir uns für eine Stärkung der Position des Integra­ti­ons­ma­na­gers sowie des Migra­ti­ons- und Integra­ti­ons­bei­rats der Stadt Jena ein. Wir wollen alle Aktivi­tä­ten in ein sinnvol­les Gesamt­kon­zept einbin­den und als Stadt dem Anspruch einer bürger*innenfreundlichen Verwal­tung gerecht werden. Eine Willkom­mens­kul­tur für Fachkräfte und Studie­rende, aber auch Schutz­be­dürf­tige beginnt für uns in der Verwal­tung. Deshalb befür­wor­ten wir den Ausbau inter­kul­tu­rel­ler Sensi­bi­li­sie­rung der Stadt­ver­wal­tung und fordern inter­kul­tu­relle Kompe­tenz­trai­nings als Standard für alle Mitar­bei­ten­den der Verwal­tung mit Bürger*innenkontakt.

Für ein weltoffenes Jena

Wir wollen die Teilhabe aller hier leben­den Menschen, egal welcher Herkunft. Wir möchten, dass Migrant*innen und Geflüch­tete zu Bürger*innen werden. Dafür braucht es echte Chancen­ge­rech­tig­keit. Sowohl die haupt­amt­li­che als auch die ehren­amt­li­che Arbeit mit geflüch­te­ten Menschen ist in Jena vielfäl­tig und profes­sio­nell. Dafür gilt allen unser großer Dank. Wir werden uns dafür einset­zen, dass Initia­ti­ven, die von Geflüch­te­ten und Migrant*innen selbst ins Leben gerufen werden, noch besser unter­stützt werden. Angebote und Projekte, die sich gezielt an die Integra­tion und Unter­stüt­zung von Neuzu­ge­wan­der­ten richten, sollen weiter­hin unter­stützt werden.

Wir setzen uns dafür ein, dass die Unter­brin­gung von geflüch­te­ten Menschen in angemes­se­nen Unter­künf­ten erfolgt und eine vernünf­tige Sozial­be­treu­ung für Geflüch­tete diese beglei­tet. Dafür

braucht es über die Stadt Jena verteilte kleine Heime, Wohnun­gen oder WGs. Die Integra­tion der minder­jäh­ri­gen Geflüch­te­ten soll durch Sprach­kurse sowie den Besuch von Kita und Schule unter­stützt werden. Die Beratungs­struk­tu­ren in den Unter­künf­ten müssen perso­nell besser unter­setzt werden, um die derzeit langen Warte­zei­ten auf eine Beratung zu verkür­zen.

Gemein­schafts­un­ter­künfte sind für Krisen gedacht, aber für eine dauer­hafte Unter­brin­gung wenig geeig­net. Die Unter­brin­gung in Turnhal­len ist für uns nur in Ausnah­me­fäl­len und über einen kurzen Zeitraum denkbar. Auch eine langfris­tige Unter­brin­gung in Contai­nern ist, trotz des angespann­ten Wohnungs­markts in Jena, ungeeig­net und vermeid­bar. Zu einer Mindest­aus­stat­tung, die Menschen eine würdige Integra­tion in Gesell­schaft, das Lernen und die Suche nach Arbeit ermög­li­chen, gehört der Zugang zu WLAN. Diesen möchten wir in allen in Jena betrie­be­nen Unter­künf­ten gewähr­leis­ten. Zur Lösung des gestie­ge­nen Bedarfs an Unter­brin­gungs­mög­lich­kei­ten sollen verstärkt Gesprä­che mit der Univer­si­tät und dem Land geführt werden.

Bildungs­ein­rich­tun­gen sollen sich konse­quent dem Prozess der „inter­kul­tu­rel­len Öffnung“ stellen, um Benach­tei­li­gun­gen abzubauen und alle Menschen einzu­be­zie­hen. Große Heraus­for­de­run­gen stehen uns bei der beruf­li­chen Integra­tion von Geflüch­te­ten bevor. Insbe­son­dere dieje­ni­gen, die seit vielen Jahren unter­halb ihrer Quali­fi­ka­tion in der Arbeits­lo­sig­keit, in Hilfs­tä­tig­kei­ten oder Minijobs festste­cken, brauchen bessere Zugänge zum Arbeits­markt, um ihre Fähig­kei­ten weiter­zu­ent­wi­ckeln, ihre Kompe­ten­zen einzu­brin­gen und sich eine eigene Existenz­si­che­rung aufbauen zu können. Wir unter­stüt­zen die Jenaer Bildungs­trä­ger bei der Schaf­fung von innova­ti­ven Ausbil­dungs­pro­jek­ten sowie (Nach-)Qualifizierungsprogrammen und wollen Jenaer Unter­neh­men zusam­men mit der Wirtschafts­för­de­rung ermuti­gen, sich gegen­über Zugewan­der­ten zu öffnen und ihnen die Integra­tion in den Arbeits­markt zu ermög­li­chen.

Für mehr Toleranz und eine starke Antidiskriminierungsstelle

Wir begrei­fen Vielfalt als Stärke und wollen uns für ein weltof­fe­nes Jena stark machen. Deshalb fordern wir quali­fi­zierte politi­sche Bildungs­an­ge­bote und Menschen­rechts­bil­dung für Jung und Alt. Wir unter­stüt­zen Initia­ti­ven gegen Online-Hate-Speech und zur Förde­rung von Medien­kom­pe­tenz insbe­son­dere für Schüler*innen. Außer­dem setzen wir uns für die Fortfüh­rung der Fonds für politi­sche Bildung ein. Wir unter­stüt­zen Projekte und Initia­ti­ven, die sich gegen jede Form von Rassis­mus, Fremden­feind­lich­keit sowie Intole­ranz engagie­ren und für Vielfalt eintre­ten.

Die Antidis­kri­mi­nie­rungs­stelle Jena leistet schon jetzt gute und wichtige Arbeit in unserer Stadt. Wir möchten sie weiter ausbauen und darin unter­stüt­zen eine zugäng­li­che, sicht­bare und kompe­tente Ansprech­stelle für alle zu sein. Dazu gehört die Schaf­fung eines barrie­re­freien Zugangs zum Gebäude sowie eine erhöhte Sicht­bar­keit und Zugäng­lich­keit für einzelne betrof­fene Gruppen durch einen barrie­re­freien Inter­net­auf­tritt.

Für mehr internationale Begegnung und Städtepartnerschaften

Jena ist bunt und inter­na­tio­nal. Wir setzen uns dafür ein, inter­kul­tu­relle und inter­na­tio­nale Begeg­nun­gen stärker zu fördern und allen Natio­nen und Kultu­ren in unserer Stadt Raum zu geben. Vielfalt muss hörbar, sicht­bar und erleb­bar gemacht werden. Deshalb möchten wir, dass Jena sich wieder an der bundes­wei­ten Interkulturellen Woche betei­ligt. Außer­dem braucht es kommu­nale Unter­stüt­zung bei der Umset­zung neuer und der Verste­ti­gung bestehen­der Kultur­ver­an­stal­tun­gen. Wir möchten Menschen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund darin unter­stüt­zen, eigene kultu­relle Veran­stal­tun­gen umzuset­zen und unser kultu­rel­les Leben in der Stadt mitzu­ge­stal­ten. Hierfür setzen wir uns für einfa­che und niedrig­schwel­lige Kultur­för­de­rung im Bereich von Mikro­pro­jek­ten ein.

Begeg­nung muss sowohl inner­halb als auch außer­halb der Stadt Jena geför­dert werden. Eine wichtige Säule sind unsere Städte­part­ner­schaf­ten, die wir wieder mit Leben füllen wollen. Dies kann zum Beispiel durch die Förde­rung von thema­ti­schen Jugend­be­geg­nun­gen, aber auch durch die Kommune organi­sierte Reisen für Initia­ti­ven und Bürger*innen gesche­hen. Insbe­son­dere für die Aufgabe einer global nachhal­ti­gen Entwick­lung können wir gemein­sam mit unseren Partner­städ­ten vonein­an­der lernen und gemein­sam Lösun­gen entwi­ckeln. Wir werden uns dafür einset­zen, dass in Jena gemein­sam mit Verei­nen, Stadträt*innen und Stadt­ver­wal­tung ein Freun­des­kreis Städte­part­ner­schaf­ten gegrün­det wird, welcher diese Themen aktiv beglei­tet.