Unser Jena ist grün und tierisch fair
Eine intakte Natur ist unser aller Lebensgrundlage. Saubere Luft, fruchtbare Böden, gesunde Nahrungsmittel und Trinkwasser ermög- lichen uns erst ein gutes Leben. Dafür braucht es funktionierende Ökosysteme. Natur‑, Umwelt- und Tierschutz fängt in der Kommune an, denn sie ist der Schlüssel zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele, die sich die Weltgemeinschaft gesteckt hat. Deswegen treten wir als Bündnis 90/Die Grünen Jena aktiv dafür ein, dass die beste- henden Naturflächen und Schutzgebiete erhalten und neue entwickelt werden. Unser Ziel ist eine global nachhaltige Kommune Jena.
Wer GRÜN wählt, stimmt für:
- achtsame Umwelt- und Naturschutzpolitik.
- mehr Entsiegelung für Grünflächen und Bäume in der Stadt.
- konsequenten Tierschutz.
- eine zukunftsorientierte Wasserpolitik.
- die Förderung von Schulgärten und Lebensmittelwertschätzung.
Themen
Für eine achtsame Umwelt- und Naturschutzpolitik
Ein rücksichtsvolles Miteinander von Mensch und Natur sind in einer so einzigartigen Region wie dem Saaletal Grundbedingungen für eine gute und umweltbewusste Stadtentwicklung. Naturflächen in der Stadt helfen beim aktiven Klimaschutz und steigern unsere Lebensqualität. Daher setzen wir uns für eine achtsame Umwelt- und Naturschutzpolitik ein. Die Naturschutzgebiete um Jena herum sind ein hohes Gut für die Stadt und ihre Lebensqualität. Wir wollen diese Schutzgebiete gezielt erhalten und geltende Regeln gegen Aufweichungen verteidigen. In Naturschutzgebieten wird es mit uns keine Versiegelung oder Bebauung geben. Auch Landschaftsschutzgebiete sind im Grundsatz nicht für Bebauungen vorzusehen. Geschützte Biotope im Stadtgebiet wie artenreiches Grünland, Streuobstwiesen oder Auwald werden wir im Bestand erhalten und Möglichkeiten zu ihrer Erweiterung wahrnehmen.
Eine Stadt hat Grenzen und diese wollen wir respektieren. Für uns umfasst das das Einhalten der oberen Bebauungsgrenze im Saaletal, damit für das Stadtklima wichtige Kaltluftschneisen bestehen bleiben. Im Übergangsgebiet zwischen städtischer Bebauung und Waldgebieten besitzt Gartenland eine hohe Bedeutung für den Schutz der Artenvielfalt. Wir setzen uns für dessen weitgehenden Erhalt und eine naturnahe Bewirtschaftung ein.
Baugenehmigungen im Überschwemmungsgebiet schließen wir aus. Flüsse und Bäche möchten wir als Lebensraum für Pflanzen und Tiere erhalten und ihre Renaturierung aktiv fördern. Entlang der Saale möchten wir außerhalb von bestehenden Erholungs- und Verkehrsflächen einen 15 Meter breiten Uferstreifen möglichst frei von menschlicher Nutzung halten, so dass sich dort ein naturnaher Zustand entwickeln kann.
Ein wichtiger Bestandteil des Naturschutzes ist die Umweltbildung, da nur ein Verständnis für den Wert der Natur zu ihrem nachhaltigen Schutz führt. Daher wollen wir die Angebote der Umweltbildung in der Stadt, wie Naturlehrpfade, weiter ausbauen. Das Naturerlebniszentrum Schottplatz (→ Bildung) wollen wir finanziell angemessen ausstatten und die Erreichbarkeit verbessern.
Für eine Begrünungsoffensive
Jena ist eine Stadt im Grünen. Aber nicht nur um die Stadt herum, sondern auch in der Stadt sind eine Vielzahl gesunder Bäume und Grünflächen wichtig. Wir wollen eine Begrünungsoffensive starten. Diese Initiative umfasst unter anderem Grünflächen auf Bus- und Bahnhaltestellen, artenreiche Grünstreifen bis hin zu Dach‑, Balkon- und Fassadenbegrünung bei Neubau und Generalsanierungen von Gebäuden. Wo immer möglich, sollen im Zuge von Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen Rasengleise umgesetzt werden (Stadtentwicklung).
Die Zahl der vom städtischen Kommunalservice jährlich gepflanz- ten Bäume wollen wir weiter erhöhen und private Baumpflanzun- gen sowie Baumpatenschaften gezielt fördern. Dort, wo Bäume gefällt werden müssen, setzen wir uns dafür ein, dass die Gründe auch auf Ebene der Ortsteile transparent gemacht werden, um das Verständnis für solche Maßnahmen zu erhöhen.
Grünflächen innerhalb der Stadt wollen wir intensiver begrünen, idealerweise mit ganzjährigen Stauden, die nur noch gepflegt, aber nicht saisonal wieder und wieder neu gepflanzt werden müssen. Die Pflege- und Mahdrhythmen möchten wir insektenfreundlich gestalten. Da es sich bei den Flächen im Stadtraum nicht nur um stadteigene Flächen handelt, wollen wir auch Wohnungsgesell- schaften und andere Eigentümer für artenreiche Bepflanzungen sensibilisieren. Wir wollen ein Blühprogramm fördern, in dessen Rahmen städtische Rabatten so angelegt werden, dass sie Honigbienen und anderen Insekten das ganze Jahr über Nahrung bieten. Der Verzicht auf Herbizide wie Glyphosat gehört für uns zum Erhalt der Artenvielfalt unbedingt dazu. Daher setzen wir uns für eine herbizidarme Bewirtschaftung des Stadtgrüns ein.
Kleingärten sind in Jena wichtige Naherholungsflächen, deren Erlebbarkeit und Erholungswirkung wir für die breite Stadtgesellschaft noch steigern wollen. Gemeinschaftsgärten wie in Winzerla und Urban Gardening wollen wir gezielt unterstützen.
Für konsequenten Tierschutz
Tierschutz ist als Staatsziel im Grundgesetz verankert und auch auf kommunaler Ebene ein wichtiges Thema. So werden wir uns als Bündnisgrüne in Jena dafür einsetzen, dass das Tierheim und weitere ehrenamtliche Träger im Bereich Tierschutz ausreichend Wertschätzung und eine fundierte Finanzierung erhalten. Die Taubenhäuser zur Kontrolle der Zahl der Stadttauben werden wir auch in Zukunft unterstützen. Des Weiteren setzen wir uns dafür ein, dass die Akut- und Wochenendversorgung von tierärztlichen Leistungen in städtischen und ländlichen Gebieten gewährleistet wird. Der Veterinärzweckverband soll Verstöße gegen den Tierschutz konsequent und schnell ahnden. Außerdem wollen wir weiterhin Gastspiele von Zirkussen mit Wildtieren in Jena untersagen und eine Kastrationspflicht für freilaufende Katzen umsetzen. Zum Schutz von Singvogel und Fledermauspopulationen wollen wir ein Nisthilfenprogramm einrichten. Die Wildvogelhilfe wollen wir aktiv unterstützen und zudem Trinkgelegenheiten für Wildvögel schaffen. Für den Umgang mit verschiedenen Tierarten in der Stadt sollen den Bürger*innen ausreichende Information bereitgestellt werden.
Für einen resilienten, gesunden Stadtwald
Die Wälder um Jena sind Lebensraum und Biotop, ermöglichen mit ihren Wanderwegen und Ausflugszielen Naherholung und bieten mit dem NEZ einen modernen, vernetzten Ort für Umweltbildung und Naturschutz. Aber auch hier sind die Herausforderungen durch die Klimakrise groß: Dürre, Hitzeperioden und Borkenkäfer richten großen Schaden an, laut Aussagen des Stadtforstes sind bereits rund fünf Prozent der Bäume abgestorben. Einige Baumarten (z. B. Fichte) können sich kaum an die schwierigeren Bedingungen anpassen, der Wald verändert sich. In dieser vulnerablen Phase möchten wir den Stadtwald schützen und resilient entwickeln. Wir setzen dabei insbesondere auf eine naturnahe Bewirtschaftung und Maßnahmen für eine hohe Artenvielfalt. Natürlich angepasste Baumarten wie Eibe, Feldahorn oder Elsbeere können dabei helfen, den Wald gesund zu halten. In Zukunft ist auch mit einer steigenden Waldbrandgefahr zu rechnen. Hier wollen wir mit Präventivmaßnahmen gegensteuern, die Ausrüstung der Feuerwehren evaluieren und gegebenenfalls anpassen und im Austausch mit den relevanten Akteuren im Umland und auf Landesebene Szenarien für eine schnelle Reaktion im Ernstfall entwickeln.
Hundekotbeutelspender mit Mülleimer tragen insbesondere an beliebten Gassi-Runden, Wanderwegen und am Waldrand zu einem sauberen und hygienischen Stadtbild bei. Wir setzen uns dafür ein, dass an geeigneten Stellen solche Spender aufgestellt werden.
Für Hochwasserschutz und wassersensible Stadtplanung
Neben der Saale, die unsere Stadt prägt, hat Jena eine Vielzahl kleinerer Flüsse und Bäche. Der sorgsame Umgang mit Wasser sowie Vorsorge und Schutz vor Hochwasserereignissen, Starkregen, Sturm und Erosion muss daher ein Grundbaustein der Stadtplanung in allen Ortsteilen sein. Die Strategie zur Hochwasservorsorge und zum Gewässerschutz ist daher ebenso wichtig wie der Erhalt der Saaleauen als Retentionsraum. Für einen guten Umgang mit Hang- und Niederschlagswasser wollen wir für Jena ein Regenwassermanagement nach dem Konzept Schwammstadt ausarbeiten und umsetzen. Anfallendes Niederschlagswasserwird dabei lokal aufgenommen und gespeichert, anstatt es nur zu kanalisieren und abzuleiten. Das hilft, um zunehmend auftretenden Extremwetterereignissen wie langer Hitze oder großen Niederschlagsmengen effizient und naturnah entgegenzuwirken.
Für uns Bündnisgrüne ist wichtig, dass die Versorgung mit Wasser sicher ist, sowohl in Bezug auf die förderfähigen Wassermengen als auch die Wasserqualität. Verfügbarkeit und Qualität des Trinkwassers müssen auf Dauer garantiert sein. Als Maßnahme zur Klimaanpassung wollen wir weiterhin im Zentrum, aber auch in weiteren Stadtteilen Trinkwasserbrunnen schaffen. Eine entsprechende grüne Stadtratsinitiative aus der vergangenen Legislaturperiode wurde durch die Stadtverwaltung erst in Teilen umgesetzt.
Für saubere Luft und Schutz vor Lärm
Saubere Luft atmen zu können, bedeutet nicht nur Lebensqualität: Luftverschmutzung ist auch ein Gesundheitsrisiko, insbesondere für Kinder und ältere Menschen. Feinstaub begünstigt Gefäßschäden und damit Herzrhythmusstörungen, Herzinfarkte oder Schlaganfälle. Die Europäische Umweltagentur spricht regelmäßig von hunderttausenden vorzeitigen Todesfällen in der EU, die auf die Belastung mit bestimmten Feinstaubpartikeln und Stickstoffdioxiden zurückgeführt werden können. Die Messstation in der Dammstraße bescheinigt für über ein Drittel des Jahres 2023 sehr schlechte, schlechte oder nur moderate Luftqualität. Belastungen durch Wirtschaft und Verkehr müssen deshalb kontinuierlich evaluiert und wo immer möglich verringert werden.
Auch Lärm macht krank. Hierzu werden wir den bestehenden Lärmaktionsplan aktualisieren und darauf achten, dass er konsequent eingehalten wird. Wir setzen uns daher für deutlich mehr Tempo 30 ein, mindestens bei Nacht in allen Wohngebieten.
Insbesondere die Ortsteile Maua, Göschwitz und Lobeda sind zusätzlich von der Lärmentwicklung durch die Autobahn A4 betroffen. Ähnliches gilt für Wohngebiete an den Schienenwegen. Hier möchten wir uns gegenüber der Bundes- und Landesebene für mögliche Verbesserungen einsetzen.
Die Vielzahl von Feuerwerken an Silvester führt zu Brandgefahr bei denkmalgeschützten Gebäuden, hohen Luftschadstoffwerten, Belastungen für Haustiere und starken Verschmutzungen auf öffentlichen Flächen. Deshalb wollen wir Möglichkeiten zur Reduzierung von privatem Feuerwerk prüfen und uns an Silvester in der Innenstadt für ein von der Stadt durchgeführtes öffentliches Lichtspektakel als Alternative zu privatem Feuerwerk einsetzen.
Für eine Reduktion von Lichtverschmutzung
Lichtverschmutzung ist ein städtisches Problem, das insbesondere Tiere und Pflanzen durch die Störung natürlicher Tagesrhythmen schädigt und wesentlich zum Verschwinden von Insekten und Vögeln beiträgt. Deswegen möchten wir kommunale Straßenbeleuchtungen und weitere Beleuchtungsanlagen (z. B. Schriftzüge, angestrahlte Gebäude, Sportanlagen) prüfen und gegebenenfalls mit streulichtärmerer Technik ausrüsten.
Um auch die Lichtverschmutzung, die von privaten Flächen und Gebäuden ausgeht, zu verringern, soll zusätzliche Aufklärungsarbeit über geeignete und etablierte Kanäle (z. B. Social Media, Pressemitteilungen, passende Kooperations- und Gesprächsrunden) geleistet werden.
Für eine klimaangepasste Ernährung
Gesunde und klimaangepasste Ernährung ist insbesondere für Kinder und Jugendliche essenziell. Im frühkindlichen Alter werden oft bereits Weichen für die Ernährung im ganzen weiteren Leben gestellt. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass Kinder und Jugendliche in Jenaer Schulen einfach – d. h. unabhängig von Geldbeutel, Bildungseinrichtung oder Stadtteil – von gesunden und ökologisch wertvollen Lebensmitteln profitieren (Gesundheit).
Was wir essen, spielt eine wichtige Rolle für Klimaschutz und Ökologie. Daher möchten wir Landwirtschaft unterstützen, die natürliche Lebensgrundlagen achtet, Klimaschutzziele befolgt, Tiere artgerecht hält und regionale Wertschöpfung fördert. Auf diese Weise regional und ökologisch erzeugte, gesunde Lebensmittel möchten wir durch die Bereitstellung von Flächen und Zufinanzierungen fördern. Mit Schulgärten kann diese Art, Landwirtschaft zu betreiben, ganz praktisch erlebbar werden und so auch ein Beitrag zur Umweltbildung geleistet werden.
In Deutschland werden pro Jahr ca. 11 Millionen Tonnen Lebensmittelabfälle weggeworfen. In allen Bereichen, die wir als Kommune beeinflussen können, möchten wir die stärkere Wertschätzung von Lebensmitteln voranbringen und über den Ressourcenverbrauch unserer Nahrungsmittel aufklären. Initiativen wie Foodsharing Jena oder den Jenaer Tafel-Verein möchten wir stärker unterstützen. In diesem Zusammenhang ist auch eine städtische Beteiligung an der Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sinnvoll.
Für nachhaltige Stadtfeste
Verpackungen und Einweggeschirr aus Plastik benötigen hunderte Jahre, um zu verrotten. Verwaltung und Eigenbetriebe der Stadt Jena können mit ihren Möglichkeiten als Genehmigungsbehörde für Märkte und Veranstaltungen einen wesentlichen Beitrag zur Vermeidung von Plastikmüll leisten. Zu begrüßen ist, dass die Stadtverwaltung auf unsere Initiative hin bereits Ende 2021 ein umfassendes Konzept erarbeitet hat, wie auf Jenaer Märkten und Festen sowie in der Verwaltung und Eigenbetrieben auf Plastik verzichtet werden kann.
In Anlehnung an diese Handlungsrichtlinie sollen für Märkte und Stadt(teil)feste weitere Nachhaltigkeitsaspekte (z. B. Energieverbrauch, Lichtverschmutzung, Müllaufkommen) untersucht werden und konkrete Verbesserungen umgesetzt werden. Wir möchten prüfen, wie bestehende Pfandsysteme auch von städtischer Seite unterstützt werden können.
Für einen besseren Umgang mit Ressourcen
Ressourcenschonung ist eines der wichtigsten Prinzipien der Kreislaufwirtschaft. Wir wollen uns dafür stark machen, dass bis 2026 eine städtische Strategie zur Müllvermeidung entwickelt und das Abfallwirtschaftskonzept der Stadt so überarbeitet wird, dass die Kreislaufwirtschaft verbessert und Recyclingquoten erhöht werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Fokus auf Reparatur und Weiternutzung liegt und Initiativen wie das Reparier-Café und das Tauschhaus des Kommunalservice Jena unterstützt werden.
Plastikverpackungen sind für viele Anwendungen ein sinnvoller und vielseitiger Werkstoff. Wenn diese langlebigen und haltbaren Kunststoffprodukte teilweise aber nur für wenige Tage oder gar Minuten im Einsatz sind, werden wertvolle Ressourcen verschwendet und bei unsachgemäßer Entsorgung auch die Natur verschmutzt. Die Vermüllung der Natur mit Plastik ist wie die Klimaerhitzung und das dramatische Artensterben eine große globale Umweltkrise, die vor allem durch unsere Art zu leben und zu wirtschaften verursacht wird. In Anlehnung an das in Tübingen eingeführte Modell der Besteuerung von Verpackungen möchten wir prüfen, inwiefern dieses Modell geeignet ist, um auch in Jena den Ressourcenverbrauch und zu entsorgende Müllberge deutlich zu reduzieren.
Die Stadt Jena soll sich in den folgenden Jahren verstärkt um die Sanierung der immer noch vorhandenen ökologischen Altlasten und alten Müllkippen – auch im Wald – kümmern. Die Umsetzung einer entsprechenden bündnisgrünen Stadtratsinitiative darf nicht länger hinausgezögert werden. Für betroffene Flächen müssen Gefährdungsabschätzungen erarbeitet und ein Prioritäten- und Finanzierungskonzept zur schrittweisen Beseitigung dieser Umweltgefahren erstellt werden.
Außerdem möchten wir uns dafür einsetzen, alle geeigneten öffentlichen Müllbehälter mit einer Halterung für Pfandflaschen- und Dosen auszustatten.
Für eine global nachhaltige Kommune
Kommunen spielen eine entscheidende Rolle für die Erreichung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen („Sustainable Development Goals“, SDGs). Denn mit den dafür notwendigen sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Veränderungen unserer Gesellschaft, beispielsweise für das Ziel der Klimaneutralität, müssen wir vor Ort beginnen. In Kommunen wird die global nachhaltige Entwicklung konkret und erlebbar sowie aktiv gestaltet. Jena bekennt sich bereits mit mehreren Stadtratsbeschlüssen zu seiner besonderen Rolle als global nachhaltige Kommune und zur Agenda 2030. Das dafür von Bürger*innen und Verwaltung erarbeitete und vom Stadtrat beschlossene Handlungsprogramm nehmen wir ernst und wollen dies nach Vorlage der Evaluierung umsetzen. Dazu gehört auch eine entsprechende finanzielle und personelle Ausstattung.